ALG II

Anspruch auf Kostenübernahme für Schüler-PC

In einer wich­ti­gen Ent­schei­dung hat das Sozi­al­ge­richt Cott­bus (SG Cott­bus, Urt. v. 13.10.2016, S 42 AS 1914/13) der Mut­ter einer Gym­na­si­as­tin einen Anspruch auf Über­nah­me der Kos­ten für einen ein­ma­lig anzu­schaf­fen­den inter­net­fä­hi­gen Com­pu­ter im Rah­men eines ein­ma­li­gen, unab­weis­ba­ren Bedarfs nach § 21 Abs. 6 SGB [ … ]

Grundsicherung: Schenkung unter Auflage ist kein Vermögen

Ist ein min­der­jäh­ri­ger ALG II-Leis­­tungs­­emp­­fän­­ger durch Schen­kung Inha­ber eines Spar­kon­tos, das er laut Ver­ein­ba­rung erst zu einem fest­ge­leg­ten Zeit­punkt nut­zen darf, gilt des­sen Gut­ha­ben nicht als Ver­mö­gen oder Ein­kom­men. In einem aktu­el­len Fall klag­ten Mut­ter und Sohn, bei­de im ALG II-Leis­­tungs­­­be­­zug ste­hend, erfolg­reich gegen das [ … ]

Grundsicherung für Studenten im Urlaubssemester

Wer­den Stu­den­ten vor­über­ge­hend vom Stu­di­um beur­laubt, haben sie unter Umstän­den Anspruch auf Leis­tun­gen zur Siche­rung des Lebens­un­ter­halts. Der zügi­ge Abschluss ihres Stu­di­ums hat heu­te für die meis­ten Stu­den­ten Prio­ri­tät. Es kann aber hin und wie­der nötig sein, ein Urlaubs­se­mes­ter ein­zu­le­gen. Die Grün­de dafür sind vielfältig: [ … ]